Die Freie Wähler Fraktion bedauert sehr, dass es zwischen den Fraktionen keine Einigung gab, die öffentliche Gemeinderatssitzung angesichts der Beschränkungen infolge der Pandemiesituation in Filderstadt und im Landkreis Esslingen in einer reduzierten Besetzung fortzusetzen, die die Mehrheitsverhältnisse der gewählten Mitglieder widerspiegelt.
Wir Freie Wähler hatten für eine Reduzierung der tagenden Mitglieder auf eine Zahl von 18 plädiert. Wir sehen die Freiheit der Demokratie dadurch nicht beeinträchtigt. Wir halten es für bedenklicher, wenn Tagesordnungspunkte nur wenig Raum für Beiträge, Kommentierung und Diskussion lassen, die weder den inhaltlichen Aspekten der Vorlage gerecht werden noch der Information und kommunalpolitischen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
Wir Freie Wähler halten es für problematisch, wenn Mitglieder des Gemeinderates aus eigener gesundheitlicher Fürsorge oder aus Gründen der Vorbildfunktion die Sitzung aufgrund eines mangelnden Konsenses vorzeitig verlassen müssen und daher die Mehrheitsverhältnisse nicht mehr abgebildet sind.
Daher bedauern wir sehr, dass zur und bei der Sitzung des Gemeinderates eine einvernehmliche Lösung nicht gefunden werden konnte. Wir hätten uns gewünscht, dass der Gemeinderat mit seinem Verhalten ein gesellschaftliches Signal gesetzt hätte.

Für die Zukunft erwarten wir, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die verschiedene Aspekte zu einer einvernehmlichen Lösung zu berücksichtigen.

Für die Freie Wähler Fraktion Filderstadt
Stefan Hermann, Fraktionsvorsitzender


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