Erhöhung der Kita-Gebühren – Zügige Rückzahlung – Gebühren entsprechend Öffnungszeiten
Wie in jedem Jahr stand der Gemeinderat vor der wichtigen Entscheidung, die Kita-Gebühren entsprechend der einschlägigen Empfehlungen anzupassen. Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und intensiv debattiert und in einem knappen Ergebnis der Erhöhung zugestimmt. Solange Bund und Land keine Gebührenfreiheit in diesem Bereich schaffen und den Gemeinden dafür entsprechende Ausgleichszahlungen leisten werden, ist eine grundsätzliche Betragsfreiheit leider nicht umsetzbar. Bereits mehrfach wurden in der Vergangenheit Erhöhungen vermindert, dann jedoch umso kräftiger nachgeholt. Auch dies ist für uns Freie Wähler kein gangbarer Weg.
Ein Problem jedoch ist, dass Öffnungszeiten aufgrund des Personalmangels immer häufiger verkürzt werden müssen und Eltern auf Rückzahlungen bisher lange warten müssen. Die Verwaltung hat uns auf unseren Antrag hin zugesagt, diesen Missstand umgehend zu beheben.
Ferner muss aus Sicht der Freien Wähler bedacht werden, welche realistischen und realisierbaren Öffnungszeiten der Gebührenerhebung hinterlegt werden. Auch hier haben wir eine Zusage auf unseren gestellten Antrag erhalten. Nicht zuletzt sind wir gespannt, was eine lange grundsätzlich geforderte Neustrukturierung der Gebühren mit sich bringen wird.
Klar ist: Qualitätsvolle Bildungs- und Betreuungseinrichtungen kosten Geld. Und trotz aller Missstände wurde hier in Filderstadt einiges Wegweisendes getan. Die finanzielle Belastung besonders betroffener Eltern wird durch die Erhöhung der Familienpass-Unterstützung verbessert.
Die Grundfrage aber bleibt: Was kann die Stadt Eltern an gesicherten Öffnungszeiten garantieren – denn dies hat mehr als finanzielle Folgen!
Text: Stefan Hermann, Vorsitzender Fraktion Freie Wähler
Bild: Hedy Barth-Rößler, Stv. Vor. Stadtverband Freie Wähler Filderstadt e.V.