Archive: Oktober 2020
Erste Stadtseniorenwahl in Filderstadt. Alle 60plus – ran an die Wahlzettel. Briefwahl macht es einfach und bequem.
An alle 60plus in Filderstadt: Endlich ist es so weit – die Wahl zum ersten Stadtseniorenrat in Filderstadt findet nun im November statt. Der Stadtseniorenrat besteht aus 12 Mitgliedern, die auf 3 Jahre gewählt werden. Es stellen sich 35 Kandidatinnen und Kandidaten. Ihnen gilt jetzt schon einmal der Dank für ihre Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement.
Die Bewerber/innen werden nun im Amtsblatt vom 30. Oktober kurz vorgestellt. Da werden auch die Regularien der Briefwahl beschrieben. Alle rund 12000 wahlberechtigten Senior/innen 60plus in Filderstadt erhalten in der ersten Novemberwoche die Briefwahlunterlagen. Jeder Wähler hat 12 Stimmen. Er/Sie kann pro Kandidat/in eine Stimme vergeben.
Wollen Sie ein bisschen mehr über die Kandidierenden erfahren, schauen Sie auf der homepage der Stadt Filderstadt nach: dort können Sie (ab Freitag: www.filderstadt.de/start/alltag/stadtseniorenrat.html ) genauere Vorstellungen, Ideen, Ziele oder Schwerpunkte der Kandidat/innen (nicht nur drei Amtsblatt-Kurzzeilen) nachlesen. Manche äußern ihre Motivation und Ziele für den Stadtseniorenrat auch in einem kurzen Video.
Damit der Stadtseniorenrat auf eine breite Basis in der wahlberechtigten Bevölkerung gestellt werden kann, sollte die Wahlbeteiligung möglichst hoch sein. Die Hürden für die Briefwahl sind daher umso niedriger. Die Wahlunterlagen können in jedem Bürgeramt abgegeben oder kostenlos bei der Post aufgegeben werden.
Nun rufen wir alle Wahlberechtigten auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und mit ihren Stimmen den neuen Stadtseniorenrat zu unterstützen.
Geben Sie Ihre Stimmen dem Stadtseniorenrat, damit die Senior/innen in Filderstadt eine gesellschaftliche und politische Stimme in der Kommune bekommen.
Also, ran an die Wahlzettel…
Hedy G. Barth-Rößler, Stellv. Vorsitzende Stadtverband Freie Wähler Filderstadt e.V.
Erhaltungssatzungen – Spagat zwischen Erhaltung von historischen Ortskernen und praktischem Nutzungsbedarf der Betroffenen: Antrag der FW
Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Filderstadt teilt mit:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Traub,
derzeit ist in mehreren Stadtteilen der Erlass von Erhaltungssatzungen im Gespräch. In Sielmingen gibt es diesbezüglich Reaktionen aus der Bürgerschaft sowie konkrete Bauvorhaben der Evangelischen Kirchengemeinde.
Wir Freie Wähler sind mehrheitlich der Auffassung, dass historische Ortskerngegebenheiten möglichst erhalten werden müssen.
Dennoch haben wir mehrfach Rückmeldungen erhalten, dass sich betroffene Bürgerinnen und Bürger seitens der Verwaltung nicht hinreichend in ihren Interessen wahrgenommen fühlen und Kompromissbereitschaft nur unzureichend zur Kenntnis genommen wird. Auch wenn diese Rückmeldungen subjektiv sein mögen, bedürfen sie entsprechender Berücksichtigung.
Die Freie Wähler Fraktion stellt deshalb den Antrag:
Die Stadtverwaltung erörtert bei Vorlage zur Beschlussfassung von Erhaltungssatzungen die konkreten Verfahrens- und Vorgehensweise der Verwaltung bei Anliegen und Vorhaben betroffener Bürgerinnen und Bürger sowie die Möglichkeiten vergleichbarer Flexibilitätsmöglichkeiten. Sie gestaltet die Erhaltungssatzung und deren Handhabung in der Weise, dass einerseits den Schutzbedarfen historischer Gegebenheiten, andererseits aber auch gegenwärtigen (Nutzungs)Bedarfen in für alle Betroffenen vergleichbarer Weise Rechnung getragen werden kann.
Gerne würden wir mit Ihnen und den zuständigen Verwaltungsverantwortlichen – soweit pandemiebedingt möglich – in einer Fraktionssitzung diesbezüglich ins Gespräch kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Hermann
Vorsitzender Fraktion der Freien Wähler Gemeinderat Filderstadt
Keine Einigung bei den Fraktionen über Reduzierung wegen Pandemie in der Gemeinderatsitzung am 12.Oktober 2020
Die Freie Wähler Fraktion bedauert sehr, dass es zwischen den Fraktionen keine Einigung gab, die öffentliche Gemeinderatssitzung angesichts der Beschränkungen infolge der Pandemiesituation in Filderstadt und im Landkreis Esslingen in einer reduzierten Besetzung fortzusetzen, die die Mehrheitsverhältnisse der gewählten Mitglieder widerspiegelt.
Wir Freie Wähler hatten für eine Reduzierung der tagenden Mitglieder auf eine Zahl von 18 plädiert. Wir sehen die Freiheit der Demokratie dadurch nicht beeinträchtigt. Wir halten es für bedenklicher, wenn Tagesordnungspunkte nur wenig Raum für Beiträge, Kommentierung und Diskussion lassen, die weder den inhaltlichen Aspekten der Vorlage gerecht werden noch der Information und kommunalpolitischen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
Wir Freie Wähler halten es für problematisch, wenn Mitglieder des Gemeinderates aus eigener gesundheitlicher Fürsorge oder aus Gründen der Vorbildfunktion die Sitzung aufgrund eines mangelnden Konsenses vorzeitig verlassen müssen und daher die Mehrheitsverhältnisse nicht mehr abgebildet sind.
Daher bedauern wir sehr, dass zur und bei der Sitzung des Gemeinderates eine einvernehmliche Lösung nicht gefunden werden konnte. Wir hätten uns gewünscht, dass der Gemeinderat mit seinem Verhalten ein gesellschaftliches Signal gesetzt hätte.
Für die Zukunft erwarten wir, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die verschiedene Aspekte zu einer einvernehmlichen Lösung zu berücksichtigen.
Für die Freie Wähler Fraktion Filderstadt
Stefan Hermann, Fraktionsvorsitzender
Absage der Mitgliederversammlung aufgrund der aktuellen Corona-Situation im Landkreis Esslingen
Mitgliederversammlung des Stadtverbandes der Freien Wähler Filderstadt e.V.
Am Dienstag, 13. Oktober 2020, holen wir unsere im Frühjahr abgesagte Mitgliederversammlung angemessen unter Corona-Bedingungen nach: Die Mitgliederversammlung findet um 20.00 Uhr im Gasthaus „Hahnen“, Hauptstraße 49, in Filderstadt-Sielmingen statt.
Auf der Tagesordnung stehen:
1 Begrüßung,
2 Anträge zur Tagesordnung,
3 Bericht des Vorsitzenden,
4 Kassenbericht,
5 Bericht der Kassenprüfer,
6 Feststellung Anwesenheits- und Stimmliste, 7 Entlastung Vorstand,
8 Turnusmäßige Wahl Schriftführer, Kassenwart, 2. Vorsitzende,
9 Bericht der Fraktionen,
10 Beitragserhöhung,
11 Vereinsaktivitäten,
12 Verschiedenes.
Anträge zur Tagesordnung können bis eine Woche vor der Sitzung abgegeben werden. Unter den gegebenen Umständen bitten wir alle, die teilnehmen wollen, sich bis 6. Oktober anzumelden: barthroessler@gmx.de oder telefonisch: 0711 / 774433