Archive: Juli 2023

Erhöhung der Kita-Gebühren – Zügige Rückzahlung – Gebühren entsprechend Öffnungszeiten

 Wie in jedem Jahr stand der Gemeinderat vor der wichtigen Entscheidung, die Kita-Gebühren entsprechend der einschlägigen Empfehlungen anzupassen. Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und intensiv debattiert und in einem knappen Ergebnis der Erhöhung zugestimmt. Solange Bund und Land keine Gebührenfreiheit in diesem Bereich schaffen und den Gemeinden dafür entsprechende Ausgleichszahlungen leisten werden, ist eine grundsätzliche Betragsfreiheit leider nicht umsetzbar. Bereits mehrfach wurden in der Vergangenheit Erhöhungen vermindert, dann jedoch umso kräftiger nachgeholt. Auch dies ist für uns Freie Wähler kein gangbarer Weg.

Ein Problem jedoch ist, dass Öffnungszeiten aufgrund des Personalmangels immer häufiger verkürzt werden müssen und Eltern auf Rückzahlungen bisher lange warten müssen. Die Verwaltung hat uns auf unseren Antrag hin zugesagt, diesen Missstand umgehend zu beheben.

Ferner muss aus Sicht der Freien Wähler bedacht werden, welche realistischen und realisierbaren Öffnungszeiten der Gebührenerhebung hinterlegt werden. Auch hier haben wir eine Zusage auf unseren gestellten Antrag erhalten. Nicht zuletzt sind wir gespannt, was eine lange grundsätzlich geforderte Neustrukturierung der Gebühren mit sich bringen wird.

Klar ist: Qualitätsvolle Bildungs- und Betreuungseinrichtungen kosten Geld. Und trotz aller Missstände wurde hier in Filderstadt einiges Wegweisendes getan. Die finanzielle Belastung besonders betroffener Eltern wird durch die Erhöhung der Familienpass-Unterstützung verbessert.

Die Grundfrage aber bleibt: Was kann die Stadt Eltern an gesicherten Öffnungszeiten garantieren – denn dies hat mehr als finanzielle Folgen!

Text: Stefan Hermann, Vorsitzender Fraktion Freie Wähler

Bild: Hedy Barth-Rößler, Stv. Vor. Stadtverband Freie Wähler Filderstadt e.V.

Anträge der Freien Wähler Fraktion Gemeinderat

Die Freie Wähler Fraktion war während des Veröffentlichungsverbots während des OB-Wahlkampfes alles andere als tatenlos.

-Angesichts des unsäglichen Hickhacks in Berlin zum Heizungs- bzw. Wärmegesetz hat die Freie Wähler Fraktion mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog beantragt, die kommunale Wärmeplanung in Filderstadt zielstrebig voranzutreiben, damit Haus- und Wohnungsbesitzer möglichst schnell Klarheit über künftige Investitionen zu bekommen. Dieser Antrag wurde schon gestellt, bevor die lokale Wärmeplanung als Grundlage des Bundesgesetzes festgelegt wurde. Wir Freie Wähler möchten erreichen, dass auch Wärmegewinnungsmöglichkeiten geschaffen werden, an denen mehrere Abnahmestellen beteiligt sein können – eine mehrfach ökologisch nachhaltige Lösung.

-Angesichts mehrfacher Unstimmigkeiten wegen der Errichtung eines Soccer Courts in Bernhausen hat die Freie Wähler Fraktion beantragt, in Abstimmung mit der Sportgemeinschaft umgehend eine Bauleitplanung für einen Sportpark zu erstellen – nur so können finanzielle Ressourcen nachhaltig gebündelt werden.

-Angesichts der eklatanten Wohnraumknappheit hat die Freie Fraktion nachgefragt, welche konkreten Projekte in den Gebieten der Erhaltungssatzungen in Sielmingen und Bonlanden mit Eigentümern seit Einführung angegangen wurden und wie mit dem Antrag umgegangen wurde, seitens der Stadt angesichts höherer Kosten finanzielle Unterstützung zu gewährleisten. Ferner wurde beantragt, ein Konzept vorzulegen, wie Grundstückseigentümer, die aufgrund der gestiegenen Baupreise oder aus anderen Gründen kein Bauprojekt planen mit Beteiligung der Stadt dazu motiviert werden können, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.

-Aufgrund einer konkreten Rückmeldung von Integra hat die Freie Wähler Fraktion beantragt, Vereine bei der aufwändigen Beantragung von Projekt- und Unterstützungsgeldern der EU bzw. von Bund und Land zu unterstützen.

-Angesichts der Planungen des neuen S-Bahn Halts in Sielmingen hat die Freie Wähler beantragt, die dadurch sich verändernden Verkehrsströme und entsprechende Maßnahmen gegen einseitige Verkehrs- und Lärmbelastungen darzustellen und anzugehen.

-Angesichts der Hitzewelle hat die Freie Wähler Fraktion nachgefragt, welche Schritte die Stadtverwaltung hinsichtlich unseres früheren Antrags unternommen hat, öffentliche Trinkwasserbrunnen aufzustellen, und wie die Stadtverwaltung Eigentümer von Streuobstwiesen bei der dringend nötigen Bewässerung der Bäume unterstützen kann.

-Was die Entwicklungen des neuen Mobilitätszentrums und ausreichend Parkraum betrifft, bleiben wir Freie Wähler am Ball und danken allen, die in dieser Sache aktiv geworden sind.

Text: Stefan Hermann, Fraktionsvorsitzender

Ein breit aufgestellter Wald ohne Buchdrucker und Kupferstecher

Im Wald gilt nicht mehr unbedingt immer größer, immer höher. Je länger der Stamm desto schwieriger die Wasserversorgung. Bei der lehrreichen Waldbegehung mit dem hiesigen Förster Hellstern lauschen die Teilnehmenden pausenlos. Wir erhalten in zwei Stunden einen kleinen Einblick auf das große Bild, die Infos prasseln auf uns hernieder. Auf der Weilerau sind die geologischen Vorgaben nicht toll, daher die Bodendeckung nur 50 bis 70 cm tief. (Das ist nicht viel) Auch im Wald gilt: Probieren geht über studieren. Eichenklaster auf 20 Hektar gepflanzt ohne Schutz mutierten zum absoluten Lieblingsrestaurants von Rehen. Nach Sturm Lothar 1999 gab es eine Notsituation und man war froh um jedes Baumpflänzchen, das man damals überhaupt ergattern konnte.

2003 war das erste alarmierende Trockenjahr in Deutschland. (ich erinnere mich an einen Sommer mit Phasen weit über 40 Grad) Der reine Fichtenbestand hat keine Zukunft. Wichtig sei es für die Zukunft, den Wald breit aufzustellen und nicht mehr so hoch. Dann klappt die Wasserversorgung besser. (Kurze Stämme bedeutet aber auch weniger Holz.) Allerdings ist die Industrie immer noch auf die Fichte gepolt, daher darf man diese Baumart nicht ganz aus dem Auge verlieren. Und ich lerne heute, jeder Ast am Baum ist ein Fehler? Wie bitte? Ja, das würde mir ein Schreiner sagen.

Es gibt 300 Borkenkäferarten. Jeder Baum hat quasi einen. Zwei sind gefährlich für die Fichte: der Buchdrucker, der im unteren Bereich des Baumes sein Fraßbild hinterlässt, und der noch kleinere Kupferstecher, der seinen Schwerpunkt in der Krone hat (und daher oft kaum bemerkt wird.) 20 oder 30 Tierchen kann der Baum verarzten. Je besser er im Saft steht, desto besser kann er mit seinem Harzfluß den feindlichen Fresser abwehren. Aber bei 200 oder 300 ist er irgendwann machtlos.

Die Infos prasseln weiter: Ohne menschliches Einwirken würde sich heutzutage die Rotbuche im Wald durchboxen und alles platt machen. Ein geputzter Graben ist nicht unbedingt gut, das Wasser im Waldboden halten ist besser. Nur auf Schneisen dürfen schwere Maschinen den Waldboden erschüttern (weiß gekennzeichnet). Vier blaue Punkte sind der Fingerzeig: Hände weg. Mit Seilwinden ist aufwändig und teuer zu arbeiten. Der hiesige Bodenuntergrund ist nicht für Pferdehufe geeignet. Jährlich werden rund 2000 neue Bäume gepflanzt.

„Experimentiert“ wird jetzt  mit der Bornmüller-Tanne (Bild), die aus der Nordtürkei stammt und Trockenheit verträgt. Nun wird getestet, ob diese Baumart auch den Umständen in unserer Region standhält. Im Wald geht das nicht schnell, sondern wir reden von 8 bis 10 Jahren, bis man von sichtbaren Ergebnissen sprechen kann.

Der Stadtverband der Freien Wähler Filderstadt e.V. bedankt sich bei allen Teilnehmenden fürs Interesse und vor allem bei Förster Hellstern für den erkenntnisreichen Lehrgang im Wald.

Text und Fotos: Hedy Barth-Rößler
Stv. Vor. Stadtverband Freie Wähler Filderstadt e.V.